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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 11. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
26203 Wardenburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.09.2023  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Kriterienkatalog zur Beurteilung zukünftiger Anträge auf Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen im Gebiet der Gemeinde Wardenburg VL-91-2023 1. Ergänzung
5. Marketingkonzept für die Gemeinde Wardenburg VL-125-2023
6. Bebauungsplan Nr. 103 "Solarpark Wardenburg"
Hier: Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag		 VL-155-2023 1. Ergänzung
7. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung eines Windparks im Bereich Benthullen, östlicher Vorfluter
hier: Aufstellungsbeschluss		 VL-82-2023 2. Ergänzung
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde
Wardenburg		 VL-135-2023 1. Ergänzung
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser
aus Grundstücksabwasseranlagen (dezentrale Abwasserbeseitigung)		 VL-138-2023
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasser-
beseitigung		 VL-137-2023 1. Ergänzung
11. Hallenbad Am Everkamp
hier: Anpassung der Eintrittspreise		 VL-133-2023 1. Ergänzung
12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024  
12.1 Anträge auf Gewährung von Zuschüssen  
12.1.1 Zuschuss Volkshochschule Oldenburg, Außenstelle Wardenburg VL-126-2023
12.2 Sonstige Anträge  
12.2.1 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: PV-Anlage/ Wärmepumpe für Gemeindeliegenschaften		 VL-147-2023
12.3 5-Jahresplan der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wardenburg VL-117-2023
12.4 Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GW-L 2) für die Ortsfeuerwehr Wardenburg
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung		 VL-114-2023
12.5 Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung im Ortsteil Hundsmühlen VL-116-2023
12.6 Schlussabstimmung VL-131-2023 3. Ergänzung
13. Ernennung eines neuen Bezirksvorstehers für die Ortschaft Südmoslesfehn VL-149-2023
14. Bebauungsplan Nr. 103 "Solarpark Wardenburg" sowie 59. Änderung des Flächennut-zungsplanes
hier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss		 VL-140-2023
15. Herstellung und Einrichtung eines Jugendplatzes in Wardenburg - Entgegennahme einer Zuwendung im Sinne 111 Abs. 7 NKomVG VL-153-2023
16. Gemeindewahlleitung VL-119-2023
17. Ernennung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wardenburg
hier: Bernd Depner		 VL-111-2023
18. Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Kernort
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2022		 VL-120-2023
19. Fläche am Moorbäksweg neben RRB, Flur 41, Flurstück 12
Entwicklung eines Nutzungskonzept		 VL-139-2023
20. Gaststätte Wiemken/Achternmeer - Kostenschätzungen für die Erneuerung
"Gesellschaftshaus Zum Korsorsberg"		 VL-146-2023
21. Ausbau der Straße Am Esch
Ausbau durch die Interessengemeinschaft		 VL-148-2023
22. Einwohnerfragestunde  
23. Anfragen und Anregungen  
24. Mitteilungen an den Rat  
24.1 Mitteilungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter  
24.2 Mitteilungen der Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder  
25. Kurze Aussprache über Tagesordnungspunkt